OLG Frankfurt verneint fliegenden Gerichtsstand bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Nach Ansicht des OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 07.02.2011 – Az.: 25 W 41/10) gilt bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet nicht zwangsläufig auch immer der sogenannte fliegende Gerichtsstand, nur weil die Internetseite von...[mehr]

 Dienstag 10. Januar 2012

Tatsachenbehauptung oder Werturteil?

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Tatsachenbehauptung oder Werturteil? Immer wieder müssen Gerichte und Anwälte im Rahmen äußerungsrechtlicher Streitigkeiten unterscheiden, ob eine Meinung oder eine Tatsachenbehauptung vorliegt. Zu den zahlreichen Entscheidungen,...[mehr]

 Mittwoch 04. Januar 2012

Prominente beim Besuch einer Vernissage

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der Bundegerichtshof musste sich mit der Frage beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist, so genannte kontextbezogene Fotos in einem Presseartikel über Prominente bei einem Besuch einer Vernissage zu...[mehr]

 Donnerstag 29. Dezember 2011

Gestaltung von Arbeitsverträgen mit Trainern

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Das LAG Hamm hat in einer Entscheidung vom 11.10.2011 (14 Sa 543/11, Fall „Dotchev“,die Entscheidungsgründe sind noch nicht veröffentlicht, eine für die Gestaltung von Arbeitsverträgen mit Trainern sehr bedeutsame Entscheidung...[mehr]

 Donnerstag 22. Dezember 2011

Öffentliche Zustellung einer einstweiligen Verfügung

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Für unsere Mandantin erwirkten wir eine einstweilige Verfügung. Diese konnte nicht zugestellt werden, da sich der Antragsgegner zwischenzeitlich unbekannt in die Russische Förderation abgemeldet hat. Eine aktuelle Anschrift ließ...[mehr]

 Mittwoch 21. Dezember 2011

Schmähkritik bei Sportereignissen

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Regelmäßig kommt es im Rahmen von Sportereignissen, insbesondere im Zusammenhang mit Fußballspielen zu ernsthaften kontroversen Diskussionen zwischen einzelnen Beteiligten. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage, was...[mehr]

 Sonntag 18. Dezember 2011

OLG Düsseldorf: Hyperlink versus Embedded Content

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das OLG Düsseldorf hat im Rahmen eines aktuellen Urteils entschieden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.11.2011, Az. I-20 U 42/11), dass die Einbindung von fremden Bildern auf einer Homepage via “Embedded Content” verboten ist,...[mehr]

 Freitag 16. Dezember 2011

unternehmensdatenbank.info – Achtung Abzocke!

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Aktuell schlagen viele Schreiben der Adressdatenbank “unternehmensdatenbank.info” auf. Gerichtet sind diese Schreiben an Unternehmen, Handel und Gewerbe, geschmückt mit der Überschrift “Wichtiges Dokument, bitte fristgerecht...[mehr]

 Donnerstag 08. Dezember 2011

Landgericht Hamburg erkennt Persönlichkeitsrechtsverletzung und erteilt Agenturprivileg Absage

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Wenn behauptet wird, dass ein Supermodel einen Zug aufgrund einer Panne früher habe verlassen dürfen als alle anderen Passagiere, dann stellt dies einen nicht unerheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dar, wenn die...[mehr]

 Dienstag 06. Dezember 2011

Überblick: Kennzeichenrechte

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

A. EINLEITUNGIst der Name wirklich nur “Schall und Rauch” oder doch ein wesentlicher Bestandteil für die Vermarktung von Künstlern und Sportlern. Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Regelungen im...[mehr]

 Donnerstag 01. Dezember 2011

CAS hebt Verurteilung von Arie Haan auf!

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Arie Haan, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain, hat mit seiner Berufung vor dem CAS weitestgehend Erfolg gehabt.Der Fußballverband Kamerun, für den er im Sommer 2006 bis Anfang 2007 als Nationaltrainer tätig war, hatte...[mehr]

 Freitag 25. November 2011

LG Stuttgart: Domaininhaber haftet für “sponsored Links”

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Unsere Mandantin wehrte sich dagegen, dass jemand eine Domain registriert hat, die der Marke von ihr sehr ähnlich ist und darunter sogenannte “sponsored Links” von SEDO über den Domainanbieter United Domains zum Abruf bereit...[mehr]

 Montag 21. November 2011

Die Immobilie im Erbfall

Rechtsanwalt Georg Englert

Vortrag auf der Ludwigsburger Immobilienmesse 2011 Ein Erbfall allein sollte nicht ohne testamentarische Vorsorge stattfinden. Dies gilt umso mehr, wenn zu einem Nachlass eine oder mehrere Immobilien gehören. Die beim...[mehr]

 Donnerstag 17. November 2011

BGH zu den Anforderungen an einen haftungsbegründenden Ersthinweis

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Weist ein Rechteinhaber einen Betreiber eines Onlineportals auf eine konkrete Verletzung seiner Rechte durch einen Dritten hin, trifft den Betreiber als mittelbaren Störer die mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzbare...[mehr]

 Mittwoch 16. November 2011

Tipps zur schnelleren Handelsregistereintragungen einer GmbH

Rechtsanwalt und Notar Dr. Peter Grosse

Wie lange dauert die Eintragung ins Handelsregister?” Die Frage wird der IHK oft gestellt. Eine verbindliche Antwort ist aber schwierig, da die Eintragung durch viele Faktoren verzögert werden kann. Das Registergericht...[mehr]

 Mittwoch 16. November 2011

BGH zur Haftung des Admin-C

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Mit Spannung wird seit langem die Entscheidung des BGH zur Haftung des Admin-C erwartet (I ZR 150/09). Weniger spannend wurde heute nun in einer Pressemitteilung das Ergebnis veröffentlicht. Das erwartete Resultat: “Ein Anspruch...[mehr]

 Donnerstag 10. November 2011

Entbehrlichkeit der Abmahnung

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Stuttgart musste in einer Markenrechtsstreitigkeit klären, unter welchen Voraussetzungen eine Abmahnung entbehrlich ist und wer die Kosten einer einstweiligen Verfügung bei einem Anerkenntnis zu tragen hat.Nach...[mehr]

 Freitag 04. November 2011

LG Stuttgart: Unterlassungserklärung zu unbestimmt, wenn Gericht Vertragsstrafe bestimmen soll

Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Gibt ein Unterlassungsschuldner eine Unterlassungserklärung ab, in der er sich verpflichtet, bei jeder schuldhaften Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu bezahlen, die durch das Gericht bestimmt werden soll, so ist diese...[mehr]

 Mittwoch 02. November 2011

Beschränkung bei 100 Euro Abmahnung zählt nicht für negative Feststellungsklage

Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem aktuellen von uns vertretenen Fall hatte das OLG Stuttgart zum einen darüber zu befinden, wie hoch der Streitwert bei einer negativen Feststellungsklage ist. Zum anderen wie hoch der Streitwert einer solchen...[mehr]

 Sonntag 30. Oktober 2011

Impressum für Facebook-Seiten: Die Abmahnwelle droht

Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem konkreten Fall hatte das LG Aschaffenburg darüber zu entscheiden, ob auf kommerziell genutzten Facebook-Seiten (Fanpages) ein Impressum gemäß § 5 TMG erforderlich ist. “Ja”, nach Meinung der Richter. Wie auf üblichen...[mehr]

 Freitag 28. Oktober 2011

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Wer sorglos ist verliert

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen Vollstreckungsbescheid kann jedenfalls dann zurückgewiesen werden, wenn der Beklagte allzu sorglos die Post von seiner Mutter...[mehr]

 Dienstag 25. Oktober 2011

OLG Stuttgart: Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts können regelmäßig erstattungsfähig sein

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Im Rahmen eines Kostenfestsetzungsverfahren lehnte es das LG Stuttgart (17 O 267/09) ab, die anwaltlichen Reisekosten sowie das Abwesenheitsgeld für eine mündliche Verhandlung rund 600 Kilometer fernab vom Sitz der Klägerin, die...[mehr]

 Montag 24. Oktober 2011

Checkliste: Berichterstattung in den Medien

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Regelmäßig stellt sich bei einer Berichterstattung in den Medien, welche ggf. Persönlichkeitsrechte verletzt, die Frage, ob es sinnvoll ist rechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die...[mehr]

 Freitag 21. Oktober 2011

WADA zieht Berufung vor dem CAS wegen Doping-Vorwürfen im mexikanischen Fußball zurück

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Während der Vorbereitung auf den Gold Cup im Juni 2011 war es im Trainingslager der Mexikanischen Nationalmannschaft zu einer Dopingprobe gekommen, die bei mehreren Spielern zu positiven Clenbuterol-Befunden führte. Bei fünf...[mehr]

 Freitag 14. Oktober 2011

40-jähriges Jubiläum

Von links: Dr. Jochen Beckert, Leonie Frank, Georg Englert, Dr. Joachim Rain, Prof. Dr. Ralf Kitzberger LL.M., Dr. Peter Grosse, Götz Grub, Dr. Wolfgang Frank, Katja Dietrich, Christoph Schickhardt, Dr. Holger Thomma, Gerhard Bahmann. Foto: Wolfgang List - www.perfectfotos.com

Am 8. Oktober 2011 feierten die Partner der Sozietät in Stuttgart das 40-jährige Bestehen der Kanzlei. Zusammen mit eingeladenen Gästen aus Wirtschaft und Sport feierten die Sozien das Fest in Stuttgart bei der Weinhandlung...[mehr]

 Montag 10. Oktober 2011

Sparkassenverband beansprucht Farbe “Rot” allein für sich

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Banken, die die Farbe “Rot” verwenden, könnten bald auch schon rot sehen. Bereits im Jahr 2007 hat sich der Deutsche Sparkassen- und Giroverband nämlich jene Farbe im HKS-Ton 13 (rot) sichern lassen. Anderen Banken ist es demnach...[mehr]

 Samstag 08. Oktober 2011

Fiktive Lizenzgebühr für unberechtigte Werbung

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Köln hat in einer Entscheidung vom 10.08.2001, AZ: 28 O 117/11 festgestellt, dass in der Bewerbung und dem Verkauf von nicht lizensierten Kostümen mit dem Bildnis von Pippi Langstrumpf durch einen Discounter eine...[mehr]

 Samstag 01. Oktober 2011

Schutzrechte für Musikaufnahmen

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Geltungsdauer bestimmter Schutzrechte an Tonaufnahmen für Musiker und Musikproduzenten sollen verlängert werden.Der Rat der Europäischen Union hat in einer Direktive die Geltungsdauer für bestimmte Schutzrechte an...[mehr]

 Freitag 30. September 2011

Sportrecht in der Praxis

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Im September 2011 erscheint im Kohlhammer Verlag das Handbuch „Sportrecht in der Praxis“, herausgegeben von Adolphsen/Nolte/Lehner/Gerlinger, in dem Dr. Joachim Rain, Partner der Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert,...[mehr]

 Montag 19. September 2011

OLG Stuttgart: Zur negativen Feststellungsklage und der Kostenfolge bei sofortigem Anerkenntnis

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem von uns vertretenen Fall hat das OLG Stuttgart (Beschluss vom 17.08.2011 – AZ 4 W 40/11) noch einmal klar gestellt, dass nach einer unberechtigten Abmahnung direkt negative Feststellungsklage erhoben werden kann. Eine...[mehr]

 Montag 12. September 2011

Ständiges Schiedsgericht entscheidet über 50+1-Regelung

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Mit großer Spannung erwartet wurde die Entscheidung des Ständigen Schiedsgerichtes für Vereine und Kapitalgesellschaften der Lizenzligen zur sog. „50+1-Regel“, die jetzt am 25.08.2011 erging. Die „50+1-Regel“ besagt, dass...[mehr]

 Freitag 09. September 2011

Verfügungsverbot zur Sicherung eines Löschungsanspruches

Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Im Rahmen eines von uns für einen Mandanten geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Stuttgart festgestellt, dass auch Künstlernamen nach § 12 BGB geschützt sind und ein Verfügungsverbot zur Sicherung eines...[mehr]

 Sonntag 21. August 2011

Hotelbewertungen im Internet: Wer stört hier eigentlich?

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Ganz aktuell hat das KG Berlin entschieden (Beschluss vom 15. Juli 2011 · 5 U 193/10), dass es eine Hotelbewertungsplattform nicht zu unterlassen hat, bestimmte Äußerungen weiterhin über ihr Portal zu verbreiten. Die Rechtsfragen...[mehr]

 Montag 15. August 2011

Negative Feststellungsklage und Streitwert bei Spam

Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Für einen Mandanten haben wir negative Feststellungsklage erhoben. Dieser wurde zu Unrecht abgemahnt wegen einer angeblichen Werbe-Email. Das Amtsgericht Göppingen setzte dabei den Streitwert bei der einmalig zugesandten E-Mail...[mehr]

 Montag 15. August 2011

LG Stuttgart: Haftet Sedo nach Hinweis-Email?

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Jüngst hatte der Bundesgerichtshof geurteilt (BGH, Urteil v. 18.11.2010, Az. I ZR 155/09), dass Sedo nur dann für Markenverletzungen ihrer Kunden im Rahmen ihres Domain-Parking-Programms haftet, solange die Betreiber keine...[mehr]

 Donnerstag 04. August 2011

Ehemalige Box-Weltmeisterin siegt im Rechtsstreit um Film

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die ehemalige Box-Weltmeisterin Regina Halmich hat im Rechtsstreit um ihre Filmbiografie auch den Prozess vor dem Bundesgerichtshof gewonnen. Bereits in der ersten Instanz hatte sie vor dem Landgericht Karlsruhe (5 O 219/09)...[mehr]

 Dienstag 02. August 2011

Klage auf Teilnahme am Lizenzspieler-Training

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Der Spieler Ioannis Amanatidis hat gegen Eintracht Frankfurt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf seine Zulassung zum Lizenzspieler-Training, also dem Training der 1. Mannschaft gestellt. Kurz vor...[mehr]

 Dienstag 02. August 2011

Zulässigkeit von Vorschaubildern in Internetsuchmaschinen

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Hamburg musste entscheiden, ob ein Unternehmen, welches eine Internetsuchmaschine betreibt, es zu unterlassen hat, bestimmte Fotos als so genannte Vorschaubilder im Internet öffentlich zugänglich zu machen.Die...[mehr]

 Dienstag 02. August 2011

Zitate in der Berichterstattung

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die ehemalige Tagessprecherin, Eva Herman, klagte gegen ein Zitat im “Hamburger Abendblatt”. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr entschieden, dass das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Journalistin nicht beinträchtigt ist.Dem...[mehr]

 Dienstag 12. Juli 2011

EuGH nimmt zur Schleichwerbung Stellung

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der Staatsrat Griechenlands hat den Europäischen Gerichtshof hinsichtlich der Auslegung der Richtlinie “Fernsehen ohne Grenze” angerufen. Bei der Auslegung ging es unter anderem darum, ob Schleichwerbung auch ohne Bezahlung...[mehr]

 Montag 04. Juli 2011

Frauen-Fußball WM 2011 in Deutschland

Notar und Anwalt Dr. Wolfgang Frank

Wir sind immer für unsere Klienten da! Laden Sie sich unseren WM-Kalender herunter, der den gesamten WM-Spielplan automatisch in Ihrem elektronischen Kalender einträgt. iCalendar-Datei: Frauen-Fusball WM 2011.ics. Für...[mehr]

 Sonntag 26. Juni 2011

Urheberrechtsverletzung durch einen Werbejingle?

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht München musste sich mit einer Klage des Komponisten der Melodie des McDonald`s Werbejingles “Ich liebe es” auseinandersetzen. Der Komponist begehrte von McDonald’s Auskunft und Schadensersatzanspruch mit der...[mehr]

 Montag 20. Juni 2011

Beschwerde von Max Mosley abgewiesen

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der ehemalige Präsident der FIA, Max Mosley, ist mit einer Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert.[mehr]

 Mittwoch 01. Juni 2011

Anspruch der Presse auf Fotoaufnahmen bei einer Opernaufführung?

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 05.05.2011 (6 K 947/10)entschieden, dass die Kölner Oper nicht verpflichtet ist, einen Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere einer Oper für eine...[mehr]

 Mittwoch 01. Juni 2011

Sind computergenerierte Bilder urheberschutzfähig?

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Bei der Frage, ob computergenerierte Bilder urheberschutzfähig sind kommt es immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen. In einer Entscheidung aus dem Jahr 2011 musste sich das Landgericht Hamburg damit befassen, ob die...[mehr]

 Mittwoch 01. Juni 2011

Keine Verpflichtung zur Abmahnung vor Erhebung einer negativen Feststellungsklage

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Regelmäßig werden Betreiber von so genannten sozialen Netzwerken von Rechteinhabern (z.B. Autoren, Fotografen, Verlagen) abgemahnt und verantwortlich gemacht für Inhalte die nicht von den Betreibern, sondern von den Mitgliedern...[mehr]

 Freitag 29. April 2011

Teilnahmeanspruch des Lizenzspielers am Training der 1. Mannschaft

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Um Lizenzspieler, also Spieler von Mannschaften der 1. und 2. Bundesliga, flexibel einsetzen zu können und nicht durchgängig verpflichtet zu sein, den gesamten Kader am Lizenzspielertraining teilnehmen zu lassen (was der...[mehr]

 Donnerstag 28. April 2011

Verkehrssicherungspflicht bei Bundesligafußballspiel

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Immer wieder kommt es im Rahmen von Bundesligafußballspielen zu Verletzungen bei Besuchern der Spiele. Das Oberlandesgericht Frankfurt musste sich nunmehr mit einem Vorfall in einem Bundesligafußballspiel befassen, bei dem ein so...[mehr]

 Montag 18. April 2011

Diskotheken-Fotos im Internet

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Es kommt regelmäßig zu Streitigkeiten zwischen Besuchern einer Diskothek und den Inhabern solcher Einrichtungen über die Frage, ob Fotos von den Besuchern der Diskothek im Internet verbreitet werden dürfen. Welche rechtlichen...[mehr]

 Montag 18. April 2011

Abmahnung und Vollmachtsurkunde

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In der Rechtsprechung und Literatur war lange Zeit umstritten, ob einer Abmahnung eine Vollmachtsurkunde im Original beigefügt werden muss. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr diese strittige Frage geklärt.In seinem Urteil...[mehr]

 Montag 18. April 2011

Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Familienmitglieder

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Amtsgericht Frankfurt hat sich mit der Frage auseinandergesetzt unter welchen Voraussetzungen ein Inhaber eines Internetanschlusses für volljährige Familienmitglieder haftet. Der Anschlussinhaber hatte vorgetragen, dass der...[mehr]

 Freitag 01. April 2011

Oscar-Nominierung für “The Gruffalo”

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der animierte Kurzfilm mit dem Titel “The Gruffalo”, der im Trickfilmstudio der Studio Soi Filmproduktion GmbH & Co. KG in Ludwigsburg entstanden ist, war einer der fünf nominierten Filme bei der diesjährigen...[mehr]

 Samstag 05. März 2011

Provisorische Freigabe für Shinji Okazaki

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Am 17.2. hat die FIFA in Person des Einzelrichters der Kommission für den Status für Spielern dem VfB Stuttgart, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain, die provisorische Freigabe für den Spieler Shinji Okazaki,...[mehr]

 Dienstag 01. März 2011

Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Stiftung “Preußische Schlösser und Gärten” die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Gebäude und Gartenanlagen zu gewerblichen...[mehr]

 Sonntag 20. Februar 2011

Wegfall der Wiederholungsgefahr

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Köln musste sich mit der Frage befassen, ob bei einer rechtsverletzenden Äußerung in einem Internetdienst, die grundsätzlich für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches notwendige Wiederholungsgefahr noch...[mehr]

 Donnerstag 17. Februar 2011

Internetdomain und Verletzung des Namensrechts

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die FC Bayern AG ging erfolgreich gegen die Registrierung der Domain fc-bayern.es vor. Die aus dem Namen FC Bayern München AG abgeleitete Abkürzung “FC Bayern” genießt Namensschutz. Die Nutzung der Domain fc-bayern.es verletzt...[mehr]

 Montag 07. Februar 2011

Bild- und Filmaufnahmen von Konzerten

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen über die Zulässigkeit von Bild- und Filmaufnahmen von Konzerten zwischen Veranstaltern, Künstlern, Besuchern und der Presse gekommen. Zusätzlich...[mehr]

 Montag 31. Januar 2011

Arbeitsverweigerung – nicht bestandene Sporttauglichkeitsuntersuchung – wie geht es weiter?

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

In jüngster Zeit hat das Verhalten einzelner Fußballprofis wie z.B. des Schalker Jefferson Farfan oder des Hoffenheimer Demba Ba, sowohl bei den betroffenen Vereinen, als auch bei anderen Vereinen und der Öffentlichkeit eine...[mehr]

 Mittwoch 19. Januar 2011

Richtigstellungsanspruch nur bei fortdauernder Rufbeeinträchtigung

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Klage des Bundeskanzlers a.D. Schröder auf Richtigstellung wegen angeblichen Beifahrens bei der Trunkenheitsfahrt der ehemaligen EKD-Vorsitzenden Käßmann wurde vom Landgericht Hamburg zurückgewiesen. Mehr Informationen...[mehr]

 Sonntag 09. Januar 2011

Kündigungsausschluss in einem Sportmanagementvertrag

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Am 16.03.2010 hat das LG Kleve in der mündlichen Verhandlung über eine bereits zuvor ergangene einstweilige Verfügung eine grundlegende Entscheidung zu von Boxpromotern regelmäßig gegenüber ihren Boxern gewählten...[mehr]

 Dienstag 28. Dezember 2010

Freddy Sahin-Scholl ist das Supertalent 2010

Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem Finale der Extraklasse ist es Freddy Sahin-Scholl gelungen, nicht nur Dieter Bohlen zu überzeugen, sondern auch die Fernsehzuschauer des RTL-Formats “Das Supertalent”. Mit seinem einzigartigen Talent, von Sekunde zu...[mehr]

 Dienstag 21. Dezember 2010

Helfen geht uns alle an - LKZ-Weihnachtsaktion

Team unserer Rechtsanwaltschaft Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert

Wir unterstützen auch in diesem Jahr die LKZ Weihnachtsaktion „Helfen geht uns alle an“. Unsere Mitarbeiterinnen überreichten einen Scheck in Höhe von 2.500 EUR. Wir unterstützen damit soziale Projekte in Stadt und Kreis...[mehr]

 Dienstag 21. Dezember 2010

Unwirksame Exklusivbindung an Spielervermittler

Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.01.2010 (12 U 124/09) festgestellt, dass die Exklusivbindung eines Fußballprofis an einen Spielervermittler wegen Verstoßes gegen § 297 Nr. 4 SGB III i. V. m. § 134 BGB unwirksam sei. Mehr...[mehr]

 Dienstag 21. Dezember 2010

Werbung mit dem Foto eines Prominenten

Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der Bundesgerichtshof hat am 18.11.2010 entschieden, dass die Werbung mit der Abbildung eines berühmten Fernsehmoderators auf dem Titelblatt einer Zeitung ausnahmsweise auch ohne eine diese Abbildung rechtfertigende...[mehr]

 Montag 13. Dezember 2010

Werbung mit einer “Meisterschale”

Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) ist vor dem Bundesgerichtshof mit einer Klage gegen die HansaMerkur24 Lebensversicherung AG gescheitert.  Das OLG München hatte festgestellt, dass zwischen dem Werbemittel der HansaMerkur...[mehr]

 Montag 06. Dezember 2010

Veröffentlichung einer Verwarnung wegen Verstoßes gegen Anti-Doping-Regeln

Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Online-Veröffentlichung einer Verwarnung eines Sportlers gegen das Anti-Doping-Regelwerk eines Sportverbandes ist nach Auffassung des OLG Hamburg nicht mehr durch das öffentliche Informationsinteresse gedeckt, wenn die...[mehr]

 Montag 06. Dezember 2010

Kein Formatschutz für Fußball-Castingshow

Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht München I hat die Klage eines Formatentwicklers gegen DSF (jetzt Sport 1) wegen Verletzung seines Urheberrechts durch die Ausstrahlung ein Fußball-Castingshow abgewiesen. Der Kläger war der Ansicht, dass ihm wegen...[mehr]

 Freitag 19. November 2010

Kein Schadensersatz für ein Foul in einem Altherren-Fußballspiel

Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Bei der Teilnahme an einem Altherren-Fußballspiel besteht nur ein beschränktes Haftungsrisiko. Der Spieler, der durch ein Foul seines Gegenspielers verletzt wird, kann nur dann Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangen, wenn...[mehr]

 Freitag 12. November 2010

Wort- und Bildberichterstattung über Prominente

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Immer wieder beschäftigt die monegassische Fürstenfamilie die Gerichte. Im September musste sich das Bundesverfassungsgericht mit der Beschwerde von zwei Presseverlagen beschäftigen, in denen sich diese gegen verschiedene...[mehr]

 Mittwoch 10. November 2010

Wem stehen die Bildrechte an Amateurfußballspielen zu?

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Der Württembergische Fußballverband (WFV) hat  gegen den Betreiber des Portales www.hartplatzhelden.de Klage eingereicht, um zu verhindern, dass der Betreiber Filmausschnitte von Mitgliedern des WFV im Internet öffentlich...[mehr]

 Mittwoch 10. November 2010

Das Recht am eigenen Bild

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Es kommt regelmäßig vor, dass im Rahmen von Werbekampagnen oder Veröffentlichungen Bilder bekannter Persönlichkeiten ohne deren Zustimmung verwendet werden oder Fotografien im Internet gezeigt werden ohne dass der Abgebildete...[mehr]

 Mittwoch 10. November 2010

Rechtlicher Schutz für Sportler bei der Nutzung ihres Namens in der Werbung

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Der bekannte Profifußballer Michael Ballack wehrte sich vor dem OLG Hamburg gegen die Werbeaussage “Herr Abramovic, Sie müssen Ballack nicht verkaufen! Kommen Sie lieber zur Bank mit 6 % Rendite”. Zu Unrecht wie die Richter des...[mehr]

 Mittwoch 10. November 2010

Vortrag 13. Ludwigsburger Immo-Messe 2010

Rechtsanwalt Georg Englert

Betrachtung von Immobilieneigentum im erbrechtlichen Sinne [mehr]

 Freitag 15. Oktober 2010

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte rügt Erbrechtslage in der BRD

Rechtsanwalt Georg Englert

Vor dem 01.07.1949 geborenen nicht ehelichen Kindern soll gesetzliches Erbrecht zustehen.[mehr]

 Freitag 08. Oktober 2010

Rechtsanwältin Leonie K. Frank

Leonie K. Frank

Wir freuen uns, dass Frau Rechtsanwältin Leonie Frank als neues Mitgied unser Team von spezialisierten Rechtsanwälten verstärkt. Frau Frank wird unsere Mandanten zukünftig hauptsächlich in den Schwerpunktbereichen...[mehr]

 Freitag 01. Oktober 2010

Veröffentlichung von urheberrechtswidrigen Inhalten

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Das Landgericht Hamburg hat den Betreibern einer Internetplattform verboten, bestimmte Videos mit Urheberrechtswidrigen Inhalten zu veröffentlichen, welche von Nutzern hochgeladen wurden und die über die Plattform abrufbar waren....[mehr]

 Donnerstag 30. September 2010

Persönlichkeitsrecht und Recht am eigenen Bild

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einer Entscheidung vom 10.9.2010 (Aktenzeichen 6 U 35/10) bestätigt, dass die kommerzielle Verwertung eines Dokumentarfilmes über eine Sportlerin, ohne deren Einwilligung, eine ...[mehr]

 Donnerstag 23. September 2010

Ludwigsburger Citylauf 2010

Ludwigsburger Citylauf 2010-Team

Ludwigsburger Citylauf 2010-Team der Anwalts- und Notarkanzlei GRUB FRANK BAHMANN SCHICKHARDT ENGLERT[mehr]

 Mittwoch 14. Juli 2010

Popbüro Region Stuttgart - Montagsseminar am 12.07.2010

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Die wichtigsten Verträge für Bands. Was sind die wichtigsten Klauseln von Gastspiel-, Management-, Produzenten- und Plattenverträgen? Und wozu braucht man einen GbR Vertrag?[mehr]

 Sonntag 04. Juli 2010

Popbüro Region Stuttgart - Montagsseminar am 05.07.2010

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Wie lasse ich mir das schützen? Basiswissen Urheber- und Markenrecht für Musiker und Produzenten[mehr]

 Mittwoch 30. Juni 2010

Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Wegen seiner speziellen Kentnisse und seiner besonderen Berufserfahrung auf dem Gebiet des Informationstechnologierechts wurde Herrn Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger LL.M. am 27.1.2010 von der Rechtsanwaltskammer in Stuttgart der...[mehr]

 Sonntag 31. Januar 2010

Musikgruppen und Recht

Rechtsanwal Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Der rare Fachbuchmarkt zum Thema Musikbusiness ist um ein praxisnahes und informatives Werk reicher: Anfang Januar ist der vierte Band der Reihe „ebam media business library“ in Kooperation mit dem Musikmarkt Verlag ...[mehr]

 Freitag 15. Januar 2010

Fußball WM 2010 in Südafrika

Notar und Anwalt Dr. Wolfgang Frank

Wir sind immer für unsere Klienten da![mehr]

 Donnerstag 14. Januar 2010

Spende für die Charlottenkrippe

Notar und Rechtsanwalt Dr. Peter Grosse

Die Ludwigsburger Anwalts- und Notarkanzlei GRUB FRANK BAHMANN SCHICKHARDT ENGLERT hat 2.500 EUR an die Charlottenkrippe Ludwigsburg gespendet. Schwester Gisela, die Leiterin der Charlottenkrippe, nahm die Spende mit einigen...[mehr]

 Dienstag 12. Januar 2010

Lebkuchenbäckern glückt Weltrekord

Notar und Anwalt Dr. Wolfgang Frank

Sie war einen Kilometer lang, sieben Tonnen schwer, aber völlig ungefährlich: Die Schlange, die sich gestern Abend durch den Südgarten des Blühenden Barocks wand, war aus leckerem Lebkuchen. Stefan Koch und Konrad Friedmann haben...[mehr]

 Dienstag 22. Dezember 2009

Spielmacher: Christoph Schickhardt

Rechtsanwalt Christoph Schickhardt

Interview mit Rechtsanwalt Christoph Schickhardt[mehr]

 Mittwoch 16. Dezember 2009

Sport und Recht

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Rechtlicher Schutz für Sportler bei der Nutzung ihres Namens und Bildnisses in der Werbung[mehr]

 Mittwoch 09. Dezember 2009

Mitwirkung im Buch: Von der Idee zum Film

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Dr. Ralf Kitzberger hat in der 5. Auflage des Standardwerkes über die Planung und Realisierung von Kino- und Fernsehfilmen mit dem Titel "Von der Idee zum Film" erneut das Kapitel Arbeitsrecht in der Filmproduktion erstellt. Das...[mehr]

 Dienstag 03. November 2009

Freundeskreis schenkt Festspielen ein Auto

Dr. Wolfgang Frank und Dr. Markus Kiesel, von links, bei der Schlüsselübergabe

Der Freundeskreis der Ludwigsburger Schlossfestspiele stiftete kürzlich dem Festival ein Auto[mehr]

 Freitag 07. August 2009

USU-Aktionäre sprachlos glücklich

Die Firmen-Spitze von USU: Aufsichtsratsmitglied Erwin Staudt, Vorstandschef Bernhard Oberschmidt, Aufsichtsratschef Udo Strehl, Notar Dr. Wolfgang Frank und der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Günter Dais (von links).

Hauptversammlung endet ohne Debatte - Dividende von 15 Cent pro Aktie[mehr]

 Dienstag 26. Mai 2009

Anwälte pflegen den Synagogenplatz

Georg Englert, Dr. Peter Grosse, Gärtner Domenico Cannizzaro, Dr. Wolfgang Frank und Dr. Ralf Kitzberger (von links). Bild Alfred Drossel

5000 Euro für neue Bäume bereitgestellt - Verschönerung im Jubiläumsjahr[mehr]

 Montag 25. Mai 2009

Kanzlei des Jahres 2008 im Sportrecht

Rechtsanwalt Christoph Schickhardt

Kanzlei des Jahres 2008 im Sportrecht[mehr]

 Montag 02. Februar 2009

Eventkommunikation, Hrsg. Ralph Dannhäuser

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger LL.M.

Expertenerfahrung in Theorie, Recht und Praxis[mehr]

 Sonntag 01. Februar 2009

Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)

Rechtsanwalt und Notar Dr. Wolfgang Frank

Vortrag MoMiG am 10.12.2008 bei der Firma BSKP[mehr]

 Sonntag 01. Februar 2009

Mandanteninformation zum Forderungssicherungsgesetz (FoSiG)

Rechtsanwalt Dr. Jochen Beckert

Wichtige Änderungen, Risiken und Chancen des FoSiG[mehr]

 Donnerstag 04. Dezember 2008

Generalvollmacht - Vorsorgevollmacht - Patientenverfügung

Stichworte, über die Sie sich informieren und nachdenken sollten![mehr]

 Dienstag 29. April 2008

Scheck für guten Zweck

Scheck für guten Zweck (Quelle: Ludwigsburger Kreiszeitung)

Kanzlei-Mitarbeiter übergeben Scheck für guten Zweck[mehr]

 Mittwoch 13. Dezember 2006

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Rechtsanwalt Dr. Holger Thomma

WICHTIG: Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer - Das schon lange angekündigte "Antidiskriminierungsgesetz" tritt nun unter neuem Namen in Kraft, voraussichtlich schon ab August 2006.[mehr]

 Freitag 08. Dezember 2006

  • RSS Feed
    Abonnieren Sie hier unsere aktuellen Nachrichten!